Westfalenpost: Die Wirbelschleppe des Wahlergebnisses Von Stefan Hans Kläsener
Hagen (ots)
Es ist nunmehr fast zwei Monate her, dass Deutschland eine Wahl getroffen hat. Die war deutlich: CDU/CSU triumphal gestärkt, SPD im Trippelschritt nach vorne, FDP abgestraft, Grüne und Linkspartei geschwächt, die Alternative für Deutschland vor den Toren des Bundestages. Was überhaupt nicht deutlich ist: Wie und wann wir endlich eine stabile Bundesregierung bekommen.
Der SPD-Parteitag hat leider zur Konfusion mehr beigetragen als zur Koalition. Klar ist, dass die Delegierten nicht einfach wahllos Denkzettel verteilten, sondern getrieben sind vom Unmut an der Basis. Genau die soll aber befragt werden und dann verbindlich entscheiden. Das könnte die gesamte SPD-Spitze den Kopf kosten, weil sie sich, vom tollkühnen Sigmar Gabriel angetrieben und womöglich auf sein Stolpern hoffend, auf dieses Abenteuer einließ. Denn leider entscheiden Koalitionsvereinbarungen nicht über das Höchstmaß an parteipolitischen Wünschen, sondern über das Höchstmaß an Gemeinsamkeiten zwischen Partnern.
Diese Gemeinsamkeiten deuteten sich schon vor der Wahl an. Die Koalitionsverhandlungen haben bislang der SPD mehr Gewicht verliehen, als es das Wahlergebnis erwarten ließ. Aber die Verwirbelungen des Wahlabends, an dem kein einziger Sozialdemokrat persönlich Verantwortung für das magere Ergebnis übernahm (oder zumindest keine Konsequenzen zog), wirken noch immer nach und bringen vieles durcheinander.
Sogar die Grünen: Sie räuspern sich auf einmal, es gebe ja notfalls auch noch sie für die Union. Das ist eine späte, vielleicht aber noch einmal hilfreiche Einsicht. Wundern darf sich der Bürger noch über ein Weiteres: Kommissarisch regiert geht es Deutschland auch nicht schlechter.
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