Westfalenpost: Westfalenpost zum globalen Horchnetzwerk
Hagen (ots)
<p>Wohlmeinend könnte man formulieren, es ginge lediglich um die Balance zwischen Sicherheitsbedürfnis und Datenschutz. Bei genauerer Betrachtung der Datenmengen aber, die das britische Kommunikationshauptquartier täglich sammelt, kann man nur von einem bisher unvorstellbaren Spähnetz sprechen. Theoretisch kann jede einzelne unserer Mails und Telefonate abgegriffen, gespeichert und ausgewertet werden.</p><p/><p>Die Empörung in Deutschland ist entsprechend groß. So groß, dass der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion gar den Vergleich zu George Orwell bemüht, der einen totalitären Überwachungs- und Präventionsstaat in seinem Roman "1984" beschreibt. Wobei bei Orwell nicht ganz klar ist, ob es den Großen Bruder wirklich gibt, oder ob er nur eine Massenfiktion ist - weil er existieren könnte.</p><p/><p>Bedenklich stimmt, dass die Briten ihre europäischen Partner über "Tempora" offenbar im Unklaren ließen. Selbst der Bundesnachrichtendienst (BND) behauptet, das digitale Schleppnetz der Briten nicht gekannt zu haben. Ob das so richtig ist, oder ob der BND lediglich nicht gefragt hat, woher verdächtige Mails stammten, mag dahingestellt sein. Denn in Deutschland wäre eine derartige Datensammlung wohl nicht durchsetzbar. Immerhin wurde nicht nur nach "Sicherheit, Terrorismus und organisiertem Verbrechen" gesucht, sondern auch nach dem Kriterium "wirtschaftlicher Wohlstand" - was im Kern die Wirtschaftsspionage meint. </p><p/><p>Mit einer generellen Unschuldsvermutung und unserem Freiheitsbegriff aber ist ein solches Projekt kaum verträglich. Stattdessen entsteht ein Misstrauen, das nur schwerlich zerstreut werden kann.</p>
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