Westfalenpost: Klare Linie fehlt Von Nina Grunsky
Hagen (ots)
Eigentlich eine erfreuliche Erkenntnis: Obwohl doch die Zahl der Familien mit Kindern seit Jahrzehnten kleiner wird, mithin Eltern als Wählerklientel unwichtiger werden, messen die Politiker der Familienpolitik nach wie vor eine große Bedeutung bei. Zumindest eine so große, dass dieses Feld bei den Wahlen alle vier Jahre wieder als spielentscheiden angesehen wird.
Angela Merkel zum Beispiel sind Familien Milliarden wert. Auf diese Summe addieren sich ihre Wahlversprechen. So soll das Kindergeld aufgestockt und zugleich der Kinderfreibetrag erhöht werden. Zudem sollen Mütter, deren Kinder erwachsen sind, ähnliche Rentenansprüche bekommen wie Frauen, deren Kinder nach 1992 zur Welt gekommen sind.
Wohlgemerkt: Das letztere Vorhaben ist nur gerecht - und hätte schon längst umgesetzt werden können. Und mit den Plänen, Kindergeld und Kinderfreibeträge zu erhöhen, kommt die Kanzlerin den Familien entgegen, die genau dies Umfragen zufolge wünschen.
Andererseits ist es nicht lange her, dass die CDU die Erhöhung der Mütterrente für unfinanzierbar hielt, dass sie zudem über ein Familiensplitting diskutierte. Und es ist nicht lange hin, dass die Regierung Studien über die Wirkungslosigkeit des Kindergeldes vorstellen muss.
Weit weg aber dürften Lösungen sein, wie das alles zu bezahlen ist. Deshalb überwiegt am Ende bei vielen Eltern die Verwirrung über die politischen Ziele. Auch dazu hat es jüngst eine Umfrage ergeben: Eltern können keine klare Linie in der Familienpolitik (wohl auch nicht bei der Opposition) erkennen. Warum also sollte diese ihre Wahl - oder die Entscheidung für Kinder - beeinflussen? So wird die Zahl der Familien kaum größer.
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