Westfalenpost: Grausamer Katalog
Hagen (ots)
Kommunen ächzen unter dem Steuerkurs Von Thorsten Keim Die Städte und Gemeinden müssen sich auf noch knappere Kassen einstellen. Die von der Bundesregierung beschlossene Steuersenkung könnte sich daher als Geschenk mit Boomerang-Effekt erweisen. Dabei wären jetzt, angesichts der Gesamtlage, im neuen Jahr wirklich einmal kleine Schritte angemessen. Vorsichtige, wir bewegen uns schließlich angesichts der Finanzkrise auf dünnem Eis. Doch was macht die Regierungskoalition? Steuersenkungen! Und, als gäb's kein Morgen; Mehrausgaben; mehr Abgaben. Mit fatalen Folgen für die Kommunen: Sie ächzen und schwanken; greifen reflexartig in die durch die Steuersegnungen der schwarz-gelben Regierung vermeintlich wieder etwas besser gefüllten Geldbeutel der Bürger. Der kommunale Katalog der Grausamkeiten wirkt effektiv wie kreativ: Die Hundesteuer steigt ebenso wie die Abwassergebühr, der Abfall soll teurer werden, das Hallenbad bleibt kühler und die Kinderbetreuung steht auf der Kippe. Dabei können Land und Bund durch eine Änderung von Aufgaben und Strukturen durchaus dazu beitragen, die Städte und Gemeinden zu entlasten. Es muss etwas geschehen, damit die Kommunen die Last ihrer Pflichtaufgaben noch schultern können, ohne dass gleichzeitig jedwede Lebensqualität dem Rotstift zum Opfer fällt.
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