Westfalenpost: Nicht wetterfest Neuverschuldung steigt wieder
Hagen (ots)
Von Winfried Dolderer
Spare in der Zeit, dann hast du in der Not, sagt ein altbackenes Sprichwort. Stimmt nicht, sagen neuerdings die Wirtschaftsweisen. Gerade in der Not muss der Staat Geld in die Hand nehmen ohne Rücksicht auf den Schuldenstand, und wer wollte schon weiser sein als ein Wirtschaftsweiser? Etwas mulmig wird einem aber doch beim Betrachten des jähen politischen Paradigmenwechsels. Zwar ist das Konzept einleuchtend, dass sich der Staat in schlechten Zeiten verschuldet und der Wirtschaft unter die Arme greift, um bei besserer Konjunktur und sprudelnden Steuereinnahmen die Schulden abzubauen. Wüsste man nicht, dass das so noch nie funktioniert hat. Genauer gesagt, funktioniert hat immer nur der erste Teil des Szenarios, das Schuldenmachen in schlechten Zeiten. Auf diese Weise haben die aufeinander folgenden Regierungen seit Brandt einen Schuldenberg von 1,5 Billionen, 18 300 Euro pro Bundesbürger, aufgehäuft. Der jetzt noch weiter wachsen wird. Dabei war die Große Koalition mit dem Versprechen angetreten, endgültig Remedur zu schaffen. Und mit dem Vorsatz, erfolgreicher zu sein als Eichel, der vor fast zehn Jahren Ähnliches versprochen hatte. Er wollte bis 2006 den Haushaltsausgleich hinkriegen. Dann platzte die Internet-Blase, und Eichel versank im Finanzmorast. Jetzt wiederholt sich die Geschichte. Auch Nachfolger Steinbrück hat geglaubt, er könnte sich Zeit lassen mit dem Konsolidieren und unterdessen ein wenig "gestaltende Finanzpolitik" treiben. Ein Schönwetter-Minister nicht anders als Eichel. Auf einmal ist das schöne Wetter vorbei. Spare in der Zeit? Altbacken, gewiss.
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