Westfalenpost: Richtungskämpfe Linker Aufruf schürt Unruhe in der SPD
Hagen (ots)
Von Bodo Zapp
Was ist nur los bei den Sozialdemokraten? Kaum ist einige Tage Ypsilanti-Ruhe, da schlägt wieder ein Unruhe-Blitz ein. Der Brief von 60 Parteilinken, in dem nicht weniger als ein Kurswechsel gefordert wird, kann vor der Klausurtagung über das Wahlprogramm als Kampfansage an die Führung verstanden werden. Und auch als Warnung: Wenn ihr beim Kurs der Mitte bleibt und dem Einsatz für sozial Benachteiligte keinen Vorrang einräumt, müsst ihr die negativen Folgen für die SPD tragen! Es ist ein starkes Stück, wie die bisherige Regierungsarbeit der SPD als verhängnisvoll dargestellt wird - basierend auf einer krassen Schwarz-Weiß-Malerei der Wirklichkeit. Natürlich gehören Richtungsdiskussionen zu einer (noch?) großen Partei, selbstverständlich ist soziale Gerechtigkeit ein Grundanliegen der SPD - aber wenn Änderungsvorschläge fast deckungsgleich sind mit der von Lafontaines Partei "Die Linke" gezogenen Kampflinie, ist die Einstufung als "wichtiger Beitrag" ein Ohnmachtszeichen. Sofern Kurt Beck dies wirklich so gesagt hat. Hat der Vorsitzende die Leitungssachen im Griff? Wird da über die Bande gespielt? Ein Kanzlerkandidat Steinmeier könnte mit der Linkswende nicht leben. Anders als Kräfte, die Rot-Rot-Grün als Hoffnung sehen.
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