NOZ: NOZ: Deutsch-türkische Beziehungen: Weil sieht keine Chance auf Zusammenarbeit mit Provinz Konya
Osnabrück (ots)
Deutsch-türkische Beziehungen: Weil sieht keine Chance auf Zusammenarbeit mit Provinz Konya
Ministerpräsident sieht in Niedersachsen lebende Türkischstämmige als Opfer von Erdogans Politik
Osnabrück. Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) sieht angesichts der verschlechterten Beziehungen zur Türkei keine Chance für die 2014 angekündigte Partnerschaft mit der türkischen Provinz Konya mehr. "Aktuell ist zwischen dem Land Niedersachsen und der Region Konya eine Zusammenarbeit nicht möglich", sagte Weil der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Samstag). "Die aktuelle politische Entwicklung in der Türkei gibt wenig Anlass zur Hoffnung, dass sich daran kurzfristig etwas ändern könnte", ergänzte er. Beim Besuch einer großen niedersächsischen Delegation hatten Weil und der Gouverneur der Provinz 2014 eine Absichtserklärung zu einer engeren Zusammenarbeit abgegeben. Diese habe sich jedoch nicht verstetigen lassen, bilanziert die Staatskanzlei.
Weil kritisiert die türkische Politik, insbesondere die Verfolgung des Schriftstellers Dogan Akhanli. "Wir betrachten die politischen Entwicklungen in der Türkei mit großer Sorge, insbesondere die massive Unterdrückung von Meinungsfreiheit und die Inhaftierungen von Andersdenkenden", sagte Weil. Der SPD-Politiker warf dem türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan vor, auch die niedersächsische Gesellschaft zu belasten: "Betroffen von den gezielten Eskalationen des türkischen Präsidenten sind mittelbar auch die hier bei uns lebenden türkischstämmigen Menschen. Sie sind angesehene und selbstverständliche Teile unserer Gesellschaft und das soll auch so bleiben", stellte Weil klar.
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