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NOZ: Niedersachsen: Jeder sechste Abgeordnete im Landtag verdient Geld nebenbei

Osnabrück (ots) - Niedersachsen: Jeder sechste Abgeordnete im Landtag verdient Geld nebenbei

23 Parlamentarier haben veröffentlichungspflichtige Einnahmen neben dem Mandat

Osnabrück. Jeder sechste Abgeordnete im Niedersächsischen Landtag hat vergangenes Jahr veröffentlichungspflichtige Nebeneinkünfte erzielt. Das berichtet die "Neue Osnabrücker Zeitung" (Montag). Alles in allem haben die 23 Abgeordneten 2016 mindestens 1,2 Millionen Euro nebenbei verdient, möglicherweise aber bis zu 2 Millionen Euro und mehr.

Weil die Einkünfte in zehn Stufen ausgewiesen werden, lassen sich keine exakten Zahlen benennen. Die höchste Stufe zehn ist zudem nach oben hin offen. Sie beginnt bei 250.000 Euro im Jahr. Nur der CDU-Abgeordnete Ernst-Ingolf Angermann erreichte diese Kategorie mit Einnahmen aus einer Biogasanlage. Sieben Abgeordnete erzielten Nebeneinkünfte von mehr als 100.000 Euro im vergangenen Jahr.

Ausgewiesen werden müssen aber nur Zahlungen von mehr als 1000 Euro pro Monat oder mehr als 10.000 Euro im Jahr. Grünen-Fraktionschefin Anja Piel sagte der "NOZ": "Aus unserer Sicht sollte für Abgeordnete die Ausübung des Amtes im Mittelpunkt ihrer Tätigkeit stehen." Parlamentarier der Grünen haben keine veröffentlichungspflichtigen Nebentätigkeiten. Die jetzige Form der Veröffentlichung bezeichnete Piel als Kompromiss. "Wir können uns weitergehende Transparenzregeln gut vorstellen."

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