Neue Osnabrücker Zeitung

NOZ: Gespräch mit Gerd Landsberg, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebunds

Osnabrück (ots) - Städte-und Gemeindebund nennt Straßenbau-Programm "einen ersten Ansatz"

Landsberg: Kommunen brauchen insgesamt 132 Milliarden Euro - "Herkulesaufgabe für die Politik"

Osnabrück.- Der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat es grundsätzlich begrüßt, dass Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) 2,7 Milliarden Euro zur Sanierung insbesondere von Autobahnen angekündigt hat. Das nütze der Wirtschaft und dem Standort Deutschland, diene aber nicht der dringend nötigen Sanierung der kommunalen Infrastruktur, sagte Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Dienstag).

Er nannte es einen "ersten richtigen Ansatz", dass der Bund im nächsten Jahr 1,5 Milliarden Euro für kommunale Infrastruktur und zudem ein Sondervermögen in Höhe von 3,5 Milliarden Euro für finanzschwache Städte und Gemeinden angekündigt habe. Das könne aber erst der Anfang sein, betonte Landsberg. Der Investitionsrückstand bei den Kommunen, also bei Straßen, Wegen, Plätzen und Brücken, betrage insgesamt 132 Milliarden Euro. Damit Städte und Gemeinden nicht weiter verfielen, sei ein nachhaltiges und langfristiges Investitionsprogramm nötig. "Das ist eine Herkulesaufgabe, die die Politik noch langfristig beschäftigen wird", erklärte der Verbandsvertreter.

Auch der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) begrüßte Dobrindts Ankündigungen. BDI-Hauptgeschäftsführer Dieter Schweer sagte der "Neuen OZ": "Das Investitionspaket für die Bundesfernstraßen ist ein Schritt auf dem Weg zur Verbesserung unserer Verkehrsinfrastruktur." Jetzt müsse das Verkehrsministerium zügig nachlegen und weitere Bauvorhaben rasch freigeben, forderte Schweer.

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