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Neue OZ: Neue OZ - Gespräch mit Irene Mihalic, Sprecherin für innere Sicherheit und Obfrau der Grünen im Innenausschuss.

Osnabrück (ots) - Grüne: Zierckes Erklärungen in Edathy-Affäre "nicht schlüssig"

Irene Mihalic, Obfrau im Innenausschuss, sieht noch Klärungsbedarf - Untersuchungsausschuss weiter "eine Option"

Osnabrück.- Die Grünen sehen BKA-Präsident Jörg Ziercke weiter unter Druck. In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Donnerstag) sagte Irene Mihalic, Sprecherin für innere Sicherheit und Obfrau ihrer Partei im Innenausschuss, "das Vertrauen in ihn ist nicht gerade gewachsen". Es gebe in der Edathy-Affäre um kinderpornografisches Material auch nach der neuerlichen Befragung Zierckes durch den Innenausschuss des Bundestags an diesem Mittwoch "viele offene Fragen", sagte Mihalic. So sei beispielsweise dessen Darstellung zur Ermittlungsarbeit in der Behörde "nicht schlüssig" gewesen, kritisierte die Grünen-Politikerin, die selbst Polizeibeamtin ist. "Warum wurde die Grobsicht der Namensliste unterbrochen, nachdem man dort einen Namen eines BKA-Mitarbeiters entdeckt hatte?", fragte Mihalic. "Warum nach so einer Entdeckung die Liste nicht noch weiter durchgesehen wurde, ist völlig unverständlich", betonte sie weiter. Die Gründe dafür seien "noch zu klären".

Ein Untersuchungsausschuss bleibe aus Sicht der Grünen "eine Option", erklärte Mihalic. Noch reichten die Aufklärungsmöglichkeiten in der Affäre "mit den Mitteln des Innenausschusses" aber aus. Der Innen-Ausschussvorsitzende Wolfgang Bosbach (CDU) hatte zuvor mehrfach betont, die Regierungsparteien würden sich einem Untersuchungsausschuss nicht verschließen.

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