Neue Osnabrücker Zeitung

Neue OZ: Kommentar zu Verteidigung
Rüstungsindustrie
Bundeswehr

Osnabrück (ots) - Überfälliger Neustart

Ursula von der Leyen macht Ernst: Nachdem sie mit sanften Tönen und einer Initiative für eine familienfreundlichere Bundeswehr gestartet war, redet die neue Verteidigungsministerin jetzt Tacheles und feuert einen weiteren Staatssekretär.

Das war auch überfällig. Denn Staatssekretär Stéphane Beemelmans gehörte zu jenen Beamten, denen eine unzureichende Unterrichtung des Ministers über die Pleite mit der Euro-Hawk-Drohne vorgeworfen worden war. Streng genommen hätte schon Amtsvorgänger Thomas de Maizière ihn entlassen müssen. Hinzu kommt, dass Beemelmans trotz aller Kritik weiter selbstherrlich agierte. Eine 55-Millionen-Euro-Zahlung an den MTU-Konzern meldete er erst nachträglich dem Parlament, obwohl der Haushaltsausschuss eigentlich schon bei deutlich niedrigeren Summen zu informieren ist.

Von der Leyen will sich von solchen Männern nicht an der Nase herumführen lassen und stellt deshalb alle Signale auf Neustart. Wie notwendig der ist, hat auch die Überprüfung der 15 wichtigsten Rüstungsprojekte gezeigt. Nicht einen der Statusberichte hat von der Leyen akzeptieren können, sondern sie alle als widersprüchlich oder beschönigend abgelehnt, ein Desaster. Wenn von der Leyen nun durchgreift, werden es ihr nicht nur die Steuerzahler danken, sondern vor allem die Soldaten, die auf bessere Ausrüstung warten, während im Ministerium Geld verschwendet wird.

Uwe Westdörp

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