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Neue OZ: Neue OZ - Nachricht zur EU/Ukraine

Osnabrück (ots) - Perthes: Verbale Entgleisung von Diplomatin sagt nichts über Verhältnis Europa und USA aus

Außenpolitik-Experte verteidigt Verhalten der EU in ukrainischem Konflikt

Osnabrück.- Für den Berliner Politologen Volker Perthes sagt die verbale Entgleisung der US-Diplomatin Victoria Nuland nichts über das Verhältnis zwischen Europa und den USA aus. Der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Samstag) sagte der Direktor der Stiftung Wissenschaft und Politik: "Diese Aussage sollte man nicht überbewerten." Die im US-Außenministerium für Europafragen zuständige Abteilungsleiterin hatte abfällig über die Europäische Union gesagt: "Fuck the EU."

Perthes führte aus, wichtig sei mit Blick auf die Situation in der Ukraine letztlich nur, welche gemeinsamen Ideen und Projekte die USA und die Europäische Union (EU) verfolgen würden.

Vorsichtig optimistisch zeigte sich der Außenpolitik-Experte angesichts der Andeutung des ukrainischen Präsidenten Viktor Janukowitschs, möglicherweise für eine Verfassungsänderung bereit zu sein. "Auf beiden Seiten in der Ukraine wird nachgedacht", sagte Perthes. "Auch der Präsident merkt, dass er so nicht weitermachen kann, wenn er das Land nicht in den Abgrund führen will." Gleichzeitig sei sich die Opposition bewusst, dass sie nicht weiterkomme, wenn sie ausschließlich den Rücktritt des Präsidenten fordere.

Perthes verteidigte das Verhalten der EU in dem Konflikt. "Es ist ihre Aufgabe zu zeigen, dass sie eine friedliche Entwicklung in der Ukraine befördern will. Und auch, dass sie bereit ist, dafür Geld freizumachen." Die von Brüssel angekündigten Finanzhilfen seien aber nicht Teil eines Bieterwettbewerbs mit Russland. "Europäische Unterstützung ist gebunden an bestimmte Reformvorhaben", sagte Perthes.

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