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Neue OZ: Kommentar zu Sicherheitskonferenz
Gauck

Osnabrück (ots) - Kaum einsatzbereit

Auf der Münchner Sicherheitskonferenz haben schon viele Redner aus den USA, aus Frankreich und Großbritannien von Deutschland ein größeres internationales Engagement gefordert. Nie hatten sie Erfolg.

Im Gegenteil: Die vergangenen Bundesregierungen strichen den Verteidigungshaushalt zusammen, viele Rüstungsprojekte floppten, und Umfragen zeigen seit Jahren: Die Mehrheit der Bevölkerung möchte die Bundeswehr nicht an fernen Kriegsschauplätzen sehen.

Beim früheren Außenminister Westerwelle hatten sich die NATO-Verbündeten bereits fast daran gewöhnt, dass sich Deutschland außenpolitisch eher wie eine zweite Schweiz aufführen möchte. Deshalb überraschen die Plädoyers von Bundespräsident Gauck und Außenminister Steinmeier für ein stärkeres deutsches militärisches Engagement so sehr. Doch steckt hinter ihren diskussionswürdigen Einschätzungen ein realer Kurswechsel?

Nein. Denn es ist abwegig, dass Bundeskanzlerin Merkel den Wehretat erhöhen, Kampfdrohnen kaufen und die Bevölkerung auf verlustreiche sowie teure Missionen vorbereiten möchte. Die Bundeswehr in ihrem jetzigen Zustand ist kaum einsatzbereit. Ein Umdenken würde in Berlin erst einsetzen, wenn sich die USA aus der Weltpolitik zurückziehen würden. Erst dann wären die Europäer gezwungen zu lernen, für ihre eigene Sicherheit zu sorgen.

Michael Clasen

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