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Neue OZ: Kommentar zu Deutschland
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Spionage
Analyse

Osnabrück (ots) - Wo die Freundschaft aufhört

Deutschlands Beziehungen zu den Vereinigten Staaten sind traditionell erheblich enger als etwa zu Russland oder China. Oft ist von unseren amerikanischen Freunden die Rede. Aber selbstverständlich wird man von guten Freunden nicht belogen oder jahrelang abgehört.

Daher bleibt es ein Ärgernis, dass sich nach wie vor keine Einigung über ein Abkommen zum Spionageverzicht mit den USA abzeichnet. Die Amerikaner wollen nicht einmal die Zusage geben, dass sie auf das Abhören der deutschen Regierungsmitglieder und politischen Amtsträger verzichten.

Warum? Ist es die Angst vor Terror-Anschlägen wie am 11. September 2001, die ja auch in Deutschland vorbereitet wurden? Hat es mit einem übersteigerten Selbstbewusstsein der amerikanischen Geheimdienstler zu tun, mit ihrem Wissen, am längeren Hebel zu sitzen? Oder damit, dass andere Länder Ähnliches verlangen könnten?

Über die Gründe lässt sich nur spekulieren. Zweifellos hat nicht jeder US-Politiker und Geheimdienstler der National Security Agency (NSA) begriffen, wie tief das Vertrauensverhältnis durch die Datenschnüffelei gestört ist - zumal das Abhören von Angela Merkels Handy wohl mit Billigung von US-Präsident Barack Obama geschah.

Zumindest eines haben die Amerikaner mit ihrem Zögern erreicht: dass sich die schwarz-rote Koalition wenigstens in der Forderung nach einem Geheimdienstabkommen einig ist.

Christof Haverkamp

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