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Neue OZ: Kommentar zu EU
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Osnabrück (ots) - Europawahl ist seine Chance

Frank-Walter Steinmeiers Auftritt in Brüssel macht deutlich: Er möchte eine Rolle spielen als Außenminister und eigene Akzente setzen. Das klingt selbstverständlich, ist es aber nicht mehr in einer Zeit, in der sich die Europapolitik hauptsächlich um Finanzen dreht und zentrale Entscheidungen über die Staats- und Regierungschefs laufen. Gegen die Vorherrschaft von Kanzlerin Angela Merkel in der europäischen Außenpolitik kam Steinmeiers Vorgänger Guido Westerwelle nicht an.

Wenn der Neue im Außenamt davon spricht, die verzerrte Wahrnehmung Deutschlands in Europa korrigieren zu wollen, nimmt man ihm das noch am ehesten ab. Merkel und Finanzminister Wolfgang Schäuble, beide schon vor der Bundestagswahl im Amt, sind vorbelastet. Steinmeier hingegen kann frisch auftrumpfen - selbst wenn er in der letzten Großen Koalition bereits Außenminister war. Seither hat sich viel getan in Europa.

Dass der SPD-Mann nun seine Chance sieht, liegt auch an der Europawahl in diesem Jahr. Sie ist ein Anlass, das Geschehen in Brüssel und die Auswirkungen auf den deutschen Bürger in den Fokus zu rücken. Dafür zu werben, dass die europäische Idee mehr ist als Währungsunion, Bankenrettung und milliardenschwere Hilfspakete. Nicht nur Steinmeier, auch die im Bund abgeschlagene FDP setzt auf die Europawahl. Brüssel als mögliches Gewinnerthema zu begreifen liegt offensichtlich im Trend.

Franziska Kückmann

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