Neue OZ: Kommentar zu Spähaffäre
Osnabrück (ots)
Europa muss aufrüsten
Der US-Lauschangriff hat Angela Merkel erschüttert. Das ist verständlich. Die Kanzlerin hat die Stasi-Methoden in der DDR erduldet, die USA während des Kalten Kriegs als Hort der Freiheit verehrt und sich stets gegen Anti-Amerika-Stimmungen gewandt. Das war ihr Weltbild, bis zum Abhörskandal. Präsident Barack Obama hatte Merkel noch in diesem Sommer versichert, dass sie nicht belauscht wurde. Jetzt steht Obama als ein Mann da, der seine Partner in Europa anlächelt und womöglich belügt, während seine Geheimdienste ausspähen, Politiker, Bürger und Unternehmen.
Wenn die USA darunter Freundschaft verstehen, werden viele Menschen in Europa darauf verzichten wollen. Obama muss begreifen, dass er auf Dauer seine wichtigsten Partner verliert, wenn er diese Auswüchse nicht unterbindet. Der Vertrauensbruch könnte andernfalls das Militärbündnis NATO schwächen, was für die Sicherheitsarchitektur des Westens fatal wäre. Das zeigt den Irrsinn der bisherigen Strategie der US-Sicherheitsbehörden auf: Dem vermeintlichen Nutzen der Spionage unter Freunden steht das Risiko des Bündniszerfalls gegenüber. Das ist aberwitzig.
Der Ausspähskandal entlarvt zugleich die Schwächen der deutschen Geheimdienste. Wenn das Handy der Kanzlerin nicht vor amerikanischen Mithörern geschützt ist, dürften auch Russen und Chinesen leichtes Spiel haben. Europa muss in diesem Feld dringend aufrüsten.
Michael Clasen
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