Neue OZ: Kommentar zu europäische Flüchtlingspolitik
Osnabrück (ots)
Von Scham und Kaltschnäuzigkeit
Deutschland will nicht mehr Flüchtlinge aufnehmen, heißt es aus Berlin. Dank unbeweglicher Einstellungen wie dieser wird die europäische Flüchtlingspolitik ein jämmerliches Trauerspiel bleiben.
Denn niemand möchte sie haben, die Flüchtlinge, die mit lebensgefährlichen Aktionen die Überfahrt über das Mittelmeer wagen und in Europa stranden. Den EU-Staaten sind sie lästiger Ballast, der nach Kräften ignoriert oder wie eine unliebsame Ware hin- und hergeschoben wird. Es bedurfte einer Katastrophe wie des Schiffsunglücks mit mehr als 200 Toten vor Lampedusa, um der Öffentlichkeit wieder ins Gedächtnis zu rufen: Das sind Menschen, um die es hier geht. Der sinnlose Tod von Männern, Frauen und Kindern müsste Europa beschämen und zum Nachdenken bringen.
Im ersten Moment tat er das auch. An bestürzten Reaktionen aus Brüssel und den EU-Hauptstädten mangelte es zunächst nicht. Doch in die angefachte politische Debatte ist die bekannte Kaltschnäuzigkeit bereits zurückgekehrt, bevor die letzten Leichen geborgen sind.
Das ist eine Schande für die Europäische Union und damit jeden einzelnen Mitgliedstaat - vor allem für diejenigen, die sich einer gleichmäßigen Verteilung der Schutzsuchenden verweigern, wie etwa Deutschland. Gern hebt Europa hervor, sich als Wertegemeinschaft zu verstehen, ist Träger des Friedensnobelpreises. Für jene, die nicht erwünscht sind, ist in dieser Illusion kein Platz.
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