Neue OZ: Kommentar zu Wahlen
Landtag
Hessen
Osnabrück (ots)
Schwerer Auftrag
Hängepartie, langwierige Verhandlungen, schwer überbrückbare inhaltliche Gegensätze: Diese Begriffe fallen im Zusammenhang mit der schwierigen Regierungsbildung in Hessen. Erneut können quälende Wochen und Monate ins Land ziehen, bis eine tragfähige, stabile Koalition zustande kommt. Wenn sie denn zustande kommt.
Wer am Sonntag in Hessen gewählt hat, weiß heute noch nicht, mit welcher der vier anderen Parteien die von ihm unterstützte Gruppierung eine Koalition im Wiesbadener Landtag eingehen wird. Diese Phase der Ungewissheit kann schnell die Politikverdrossenheit erhöhen.
Derzeit werden in Hessen alle möglichen Farbenspiele überlegt. Sicher ist nur, dass es weder für Schwarz-Gelb noch für Rot-Grün reicht. Bei allen anderen Kooperationen müssten die Verhandlungspartner über ihren Schatten springen und zu schmerzhaften Kompromissen bereit sein.
Eine Minderheitsregierung der CDU ist ebenso denkbar wie ein rot-rot-grünes Bündnis, auch wenn SPD-Kandidat Schäfer-Gümbel eine Zusammenarbeit mit der Linken ausgeschlossen hat. Noch offen ist, ob die Koalitionsverhandlungen im Bund jene in Hessen beeinflussen werden. Neuwahlen, wie sie die FDP vorgeschlagen hat, könnten eine Lösung sein - aber nur, wenn keine Einigung in Sicht ist. Ein schwerer Wählerauftrag.
Christof Haverkamp
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