Neue OZ: Kommentar zu Gesellschaft
Frauen
Quote
Koalition
Osnabrück (ots)
Toxische Wirkung
Glaubt die CDU-Führung wirklich, mit diesem sehr windigen Frauenquoten-Kompromiss die parteiinterne Rebellion auf Dauer in den Griff zu bekommen? Die Unionsfrauen, die in Sachen Teilhabe das Spitzenpersonal vor sich hertreiben, werden vor Zorn schäumen: Sie sind wieder einmal abgefertigt worden, sollen bis 2020 warten. Aber sie dürften einlenken: Ihr Spiel ist für die Koalition zu gefährlich.
Eine fadenscheinige Quasi-Lösung wird also das Abstimmungsdebakel der Union verhindern. Aber gut steht keiner der Akteure da. Ein schwacher CDU-Fraktionschef Volker Kauder, der sich auf Drohungen und Druck verlegte, eine zaudernde CDU-Chefin Angela Merkel, die das Wutpotenzial unterschätzte, und dazu eine aufmüpfige Ministerin Ursula von Leyen, die sich mit ihrem Votum für eine feste Quote in Aufsichtsräten auf Kosten der Partei profilierte: Was sich da zusammengebraut hat, wirkt toxisch.
Die Risiken und Nebenwirkungen sind dabei für Ursula von der Leyen am größten. Seit Jahren trommelt sie für Gleichstellung - blieb aber still, als der CDU-Bundesparteitag im Dezember die Flexi-Quote und damit die Position von Minister-Kollegin Kristina Schröder vorzog. Bleibt sich von der Leyen treu, muss sie übermorgen im Bundestag mit SPD, Grünen und Linken stimmen - das wäre ein Aufstand gegen die Linie der Kanzlerin. Traut sich die Niedersächsin das?
Beate Tenfelde
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