Neue OZ: Kommentar zu Landesregierung
Niedersachsen
Osnabrück (ots)
Beharrlich
Stephan Weil ist am Ziel. Nach zehn Jahren in der Opposition hat er die SPD in Niedersachsen wieder an die Macht geführt. Viele haben das dem 54-Jährigen nicht zugetraut, der nach außen eher spröde als charismatisch wirkte. Doch mit Disziplin, Beharrlichkeit und taktischem Geschick ist es Weil gelungen, der CDU-FDP-Koalition unter dem populären Regierungschef David McAllister den Garaus zu machen. Das klappte am Ende zwar nur äußerst knapp, doch in der Demokratie gilt: Mehrheit ist Mehrheit, sie legitimiert zum Gestalten.
Dass die Weil-Regierung wegen des hauchdünnen Vorsprungs ins Wanken geraten könnte, ist eher unwahrscheinlich. Dagegen spricht nicht nur die gestern demonstrierte Geschlossenheit, sondern auch die Erfahrung in Niedersachsen: Nachdem erst einmal die Klippe der geheimen Wahl des Ministerpräsidenten genommen war, haben alle Regierungen mit Einstimmenmehrheit über die ganze Periode gehalten. Zudem hat Weil im Koalitionsvertrag trotz ambitionierter Ziele, von der Agrarwende bis zur Neuausrichtung der Schulpolitik, zumeist präzise Festlegungen vermieden oder Finanzierungsvorbehalte eingebaut. Motto: Bloß nicht festnageln lassen. Gleichwohl dürfte Rot-Grün gravierende Veränderungen bewirken, etwa bei Schule, Verkehr und Finanzen. Weil wäre aber gut beraten, nicht zu überdrehen. Eine Koalition auf Kollisionskurs, das könnte schnell schiefgehen.
Hans Brinkmann
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