Neue OZ: Kommentar zu Landtag / Busemann

Osnabrück (ots) - Vernünftig

Bernd Busemann kann aufatmen. Die SPD hat gestern den Weg für seine Wahl zum Landtagspräsidenten frei gemacht, indem sie seine Entschuldigung für die Alkoholfahrt akzeptierte und ihm Unterstützung in offener Abstimmung zusicherte.

Diese Entscheidung ist vernünftig. Man mag Busemanns Vergehen noch so sehr missbilligen und seine Autorität als angekratzt betrachten: Tatsache bleibt, dass es von der Qualifikation für das Präsidentenamt her keine überzeugende Alternative zu dem 60-Jährigen gibt. Er hat große Erfahrung, ist rechtlich versiert und findet mit seinem ausgleichenden Wesen in allen Fraktionen Respekt, wichtige Voraussetzungen, um den Landtag durch die Klippen der knappen Mehrheitsverhältnisse zu steuern.

Bedeutsam ist eine souveräne Führung des Parlaments gerade für Rot-Grün. Diese Parteien konnten auch kein Interesse daran haben, dass die Wahl ihres Regierungschefs durch ein Chaos bei der Kür des Landtagspräsidiums überlagert würde. Und noch ein Akt der Vernunft: das Einlenken von CDU und FDP auf eine ordentliche Fairnessregelung. Dies alles lässt hoffen, dass der Landtag einen guten Start erwischt.

Hans Brinkmann

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