Neue OZ: Kommentar zu Justiz
Untreue
Prämien
Pistorius
Osnabrück (ots)
Vergaloppiert
Die Staatsanwaltschaft Osnabrück muss sich den Vorwurf gefallen lassen, in den Ermittlungen gegen Boris Pistorius und Karin Detert das Augenmaß verloren und sich vergaloppiert zu haben. Die Staatsanwälte standen unter besonderer Beobachtung. Denn als einzige landesweit versuchten sie, die Spitzenpolitiker vor ein Strafgericht zu ziehen, die für das System der Beamtenboni die Verantwortung trugen. Dass das eher eine Sache für ein Verwaltungsgericht sein könnte, irritierte die Ermittler nicht. Auch dass der Präsident des Staatsgerichtshofes, Jörn Ipsen, in einem Gutachten feststellte, die Stadt Osnabrück habe nicht rechtswidrig gehandelt, lähmte den Eifer der Staatsanwälte nicht. Und dann setzten sie sich auch noch zusätzlich unter Druck, als sie ausgerechnet zehn Tage nach der Nominierung von Pistorius als Schatteninnenminister Anklage wegen Untreue erhoben. Spätestens jetzt war klar: Die Staatsanwälte müssen liefern.
Sie haben es nicht getan. Das Ergebnis ist sehr dünn. Hätte Pistorius der Einstellung nicht zugestimmt und das Verfahren bis zu Ende ausgefochten, hätte die Staatsanwaltschaft wohl wie im Dezember eine krachende Niederlage einstecken müssen. Die Ermittler können zufrieden sein, dass der mutmaßliche künftige Innenminister mit der Verfahrenseinstellung eine geringfügige Schuld einräumte. So können sie gerade noch ihr Gesicht wahren.
Wilfried Hinrichs
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