Neue OZ: Kommentar zu Flüchtlinge
Osnabrück (ots)
Die EU hat einen humanitären Auftrag
Sobald sich ein Boot mit afrikanischen Flüchtlingen an Bord mit Ziel Europa im Mittelmeer in Bewegung setzt, geht das die Europäische Union unmittelbar an. Insofern muss die EU den neuesten Amnesty-Bericht endlich als Aufforderung verstehen, eine andere Asyl-Politik an ihren südlichen Rändern zu verfolgen. 1500 Männer, Frauen und Kinder kamen der Organisation zufolge 2011 ums Leben, nachdem sie in Seenot geraten waren. Einige Opfer hätten vermieden werden können, wenn die Rettungseinsätze schneller abgelaufen wären.
Amnesty wirft den EU-Staaten Feindseligkeit gegenüber Flüchtlingen vor, da Grenzkontrollen verstärkt würden und Menschenleben vernachlässigt. Das ist eine harte, aber berechtigte Kritik. Die höchste Priorität sollte darin bestehen, das Massensterben vor den Toren Europas mit allen erdenklichen Maßnahmen zu beenden. Als Wertegemeinschaft hat die EU auch einen humanitären Auftrag. In einem zweiten Schritt ist zu klären, aus welchen Motiven die Menschen Zuflucht in Europa suchen. Ein einfaches Abschieben darf es nicht geben. Hier müssen die nördlichen Länder den Staaten im Süden finanziell, logistisch und personell helfen.
Davon aber ist Europa meilenweit entfernt: Ein Abkommen mit Libyen erlaubt es Italien, Afrikaner auf hoher See aufzugreifen und sie ohne Prüfung ihres Status zurückzuschicken. In ihrer Heimat drohen ihnen Folter und Misshandlung. Hier geschieht großes Unrecht.
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