Neue OZ: Kommentar zu Europa
Finanzkrise
Spanien
Osnabrück (ots)
Offenbarungseid
Gedränge unter dem Euro-Rettungsschirm: Wie es aussieht, werden sich nach Griechen, Portugiesen und Iren nun auch die Spanier unter den Schutz des EFSF begeben. Es ist ein überfälliger Offenbarungseid. Denn lange schon steht fest, dass Spanien nicht mehr in der Lage ist, alleine mit seinen Problemen fertig zu werden.
Doch die Furcht, strenge Sparauflagen erfüllen zu müssen, hatte die Regierung in Madrid bislang davon abgehalten, um Hilfe zu rufen. Der denkbare Ausweg besteht nun in der Möglichkeit, ein Rettungspaket light zu beantragen. Die Aktion würde so nicht der Rettung des Staates dienen, sondern der Rekapitalisierung überschuldeter Banken. Folglich müsste vor allem das Finanzwesen mit verstärkten Kontrollen der EU rechnen. Die um ihre Souveränität besorgte Regierung wäre dagegen aus dem Schneider.
Doch so wichtig die Bankenrettung sein mag, um noch mehr wirtschaftliche Probleme zu vermeiden, ein großer Schritt zur grundlegenden Lösung der Schuldenkrise ist sie nicht. Ungeklärt bleibt die Frage, wie neues Wirtschaftswachstum ausgelöst werden kann. Denn nur zu sparen reicht nicht aus. Auch haben sich viele kleine Einzelhilfen als untauglich erwiesen. In Brüssel denken viele Fachleute deshalb zu Recht über gemeinsame Schuldentilgungsfonds nach, um zu signalisieren: Hier wird nicht gekleckert, sondern geklotzt.
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