Neue OZ: Kommentar zu Syrien
Konflikte
Osnabrück (ots)
Klartext war nötig
Endlich bleckt die westliche Staatengemeinschaft im Konflikt mit Baschar al-Assad zumindest ein wenig die Zähne: Die USA, Deutschland und weitere EU-Staaten haben die syrischen Botschafter ausgewiesen. Dieser Schritt war längst überfällig. Nicht weniger als 16 Sanktionsbeschlüsse hat allein die Europäische Union gegen das Assad-Regime verhängt. Keiner davon mündete in Erfolg, eine deutlichere Sprache war dringend nötig. Jedoch ist Syrien inzwischen nicht mehr der alleinige Adressat der international abgestimmten Aktion. Über die Monate ist das Verhältnis zum Westen so sehr zerbröselt, dass von einer normalen diplomatischen Kommunikation ohnehin keine Rede mehr sein konnte.
Die Ausweisung der Botschafter ist ein Fingerzeig, der vor allem Russland gilt. Es ist skandalös, wie Moskau trotz des Massakers von Hula noch immer fest an der Seite von Damaskus steht. Dass die USA und die EU nun das schärfste diplomatische Schwert gezückt haben, sollte dem Kreml endlich zu denken geben. Ziel muss es sein, den Kreis der Assad-Unterstützer zu dezimieren, bis der Despot alleine dasteht und so innenpolitisch gestürzt werden kann. Alles, was ihn schwächt, stärkt die Opposition. Ein wenig Hoffnung glimmt daher auf, wenn in Damaskus zahlreiche Geschäftsinhaber dem jüngsten Streikaufruf der Assad-Gegner folgen. Es zeigt: Die Opposition lässt sich nicht unterkriegen.
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