Neue OZ: Kommentar zu Hollande
Merkel
Osnabrück (ots)
Zusammenraufen
Welche Dramatik. Kaum im Amt, muss sich Frankreichs neuer Präsident François Hollande größten Herausforderungen stellen: Das eigene Land ächzt unter Arbeitslosigkeit, Verschuldung und Stagnation. In Europa spitzt sich die Schuldenkrise zu, etwa in Griechenland, wo erneut gewählt wird. Und zu allem Überfluss muss nun auch noch der in Europa so wichtige deutsch-französische Motor neu gestartet werden - ein Mammutprogramm.
Viel Zeit, sich zusammenzuraufen, bleibt François Hollande und Angela Merkel vor diesem Hintergrund nicht. Stattdessen müssen sie ihre Differenzen über die Ausrichtung der europäischen Politik möglichst rasch beilegen. Die Alternative zwischen ihren Positionen kann nicht lauten: "Sparen oder Wachstum", sondern muss heißen: "Wachstum, aber möglichst nicht auf Pump". Als eine Möglichkeit bietet sich eine stärkere Nutzung von EU-Mitteln an.
Ob sich Hollande damit zufriedengeben wird, bleibt abzuwarten. Wenigstens bis zu den Parlamentswahlen im Juni wird er wohl versuchen, bei seinen Wahlversprechen zu bleiben. Danach aber dürfte sich unter den Anhängern des Sozialisten Ernüchterung breitmachen und manches Projekt gestrichen oder unter Finanzierungsvorbehalt gestellt werden. Er ermesse jetzt das Gewicht der Zwänge, das auf Frankreich laste, sagt Hollande bereits. Nach extremen Höhenflügen hört sich das nicht an.
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