Neue OZ: Kommentar zu Ägypten
Konflikte
Osnabrück (ots)
Ein stärkerer Wille
Fast ein Jahr ist es her, dass die Menschen in Ägypten sich aufmachten, das Schicksal ihres Landes zu verändern. Friedlich brachen sie alte, despotische Machtstrukturen auf, und zeigten eindrucksvoll, wie sehr die Hoffnung auf Demokratie, auf mehr Gerechtigkeit und Menschlichkeit beflügeln kann. Unermüdlich gingen die Männer und Frauen für das kostbare Gut der Freiheit auf die Straßen, und spätestens seit dem Sturz Husni Mubaraks verneigte sich die westliche Welt vor dem, was sie erreicht hatten.
Wie aber geht diese Geschichte weiter, die so vielversprechend begann? Der ägyptische Militärrat, als bloße politische Zwischenlösung gedacht, scheint sich nicht nur im Machtgefüge festsetzen zu wollen. Er geht auch offensiv gegen die Arbeit internationaler Nichtregierungsorganisationen vor, die auf dem Weg zu einer neuen Rechtsstaatlichkeit in Ägypten unentbehrlich sind.
Fadenscheinige Argumente, offensive Behinderung von Gruppen, die sich für Menschenrechte einsetzen, kennt Ägypten das nicht zur Genüge? So stark und geschlossen die Demonstranten auf dem Kairoer Tahrir-Platz auftraten, so zerbrechlich ist die Grundlage, auf der Ägypten seine neue Demokratie aufbauen könnte. Die Menschen vertrauten dem Militär, das sich während der Revolution auf ihre Seite stellte, wohl vorschnell. Der Westen verurteilt das Vorgehen des Militärrates zu Recht. Ob der Druck aber reicht, um die alte Garde zu vertreiben, muss sich erst zeigen. Bislang sind die Generäle hartnäckig. Der Wille zu einem neuen Ägypten muss aber stärker sein, von innen und von außen.
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