Neue OZ: Kommentar zu Russland
Proteste
Osnabrück (ots)
Ein entscheidender Moment
Die Lage ist ernst. Zehntausende Demonstranten könnten heute in Russland wieder auf die Straße gehen, wahrscheinlich sind mindestens genauso viele Ordnungskräfte im Einsatz. Eine falsche Provokation, und das sprichwörtliche Pulverfass könnte explodieren. Und dies an einem Tag, der Millionen Christen weltweit heilig ist.
Der Kreml ist nervös. Die letzten Tage sprechen Bände. Jahrelang setzte Putin auf sein Konzept einer "gelenkten Demokratie", und plötzlich soll angeblich alles ganz schnell gehen: Am Donnerstag versprach Präsident Medwedew mehr Mitsprache der Bevölkerung. Gestern brachte er bereits die erste Reform im Parlament ein. Ist das der Durchbruch zur Freiheit, wie sie die Teilnehmer der Massenproteste am Monatsanfang gefordert haben?
Entschieden ist nichts. Aber es gibt Hoffnung. Gelingt es den Oppositionellen heute in Russland erneut, mithilfe von Massenprotesten ein mächtiges Zeichen zu setzen, hat der Kreml keine Wahl: Er muss den Weg zu mehr Demokratie entschlossen einschlagen.
Dass die Machthaber dabei taktieren werden, wo sie können, ist sicher. Das ist fester Bestandteil der Politik Putins, der die Fäden der Macht seit mehr als zehn Jahren in der Hand hält. Möglich sogar, dass er demokratische Reformen zurückdreht, wenn er im März erneut zum Präsidenten gewählt wird. Allein eine lebendige Opposition kann das verhindern. Hoffentlich setzt sie heute wieder ein Zeichen.
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