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Neue OZ: Kommentar zu Syrien

Osnabrück (ots) - Libyen lässt grüßen

Wie lange kann sich das verbrecherische Regime von Syriens Präsident Assad noch an der Macht halten? Oder anders gefragt: Wie lange will die Welt dem blutigen Treiben des Diktators noch tatenlos zusehen? Das Veto Russlands und Chinas gegen eine Resolution im UN-Sicherheitsrat war ein Freibrief. Was die Blockadehaltung für grausame Folgen hat, zeigt sich auch an der Ermordung des Oppositionsführers Maschaal Tammo.

Noch ist in Syrien kein offener Bürgerkrieg ausgebrochen wie etwa in Libyen. Doch der Weg dahin zeichnet sich ab. Erstens lässt Assad weiter brutal Demonstranten zusammenschießen. Zweitens nimmt der Protest gegen ihn in Form des Nationalrates Gesicht an. Für den Westen ist es an der Zeit, ein Zeichen zu setzen. Nicht durch eine militärische Intervention, die nur dann Sinn ergeben würde, wenn die Syrer selbst die Waffen gegen Assad erhöben.

Nötig wäre ein Zeichen, das den Regimegegnern Mut macht. Etwa die Anerkennung des Nationalrates. Assad hat seine Legitimation längst verloren. Warum also nicht? Dass sein Außenminister allen Staaten droht, die mit der Opposition sprechen, zeigt: Das Assad-Regime ist ohnehin nicht mehr zurechnungsfähig.

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