Neue OZ: Kommentar zu USA
Obama
Arbeitsmarkt
Osnabrück (ots)
Handlungsfähig trotz Spaltung?
Zweifellos hat Barack Obama mit seinem Job-Programm richtige und wichtige Vorschläge geliefert. Der US-Präsident will knapp 450 Milliarden Dollar etwa in heruntergekommene Schulen und marode Verkehrswege investieren. Und er hat vor, die Mittelschicht steuerlich zu entlasten. All dies ist dringend notwendig, um einer stagnierenden Wirtschaft mit 14 Millionen Arbeitslosen neue Wachstumsimpulse zu verleihen und nicht von Asien abgehängt zu werden.
Doch das auszusprechen ist noch keine Leistung. Obama muss es vielmehr gelingen, die auf Ablehnung getrimmten Republikaner im Kongress von seinem fundamentalen Gesetzesvorhaben zu überzeugen. Dies wäre beileibe eine große Überraschung, weil die Konservativen Obama permanent auflaufen lassen. Da würde es sicherlich helfen, das Konjunkturpaket nicht über neue Schulden zu finanzieren, sondern tatsächlich über Ausgabenkürzungen und Steuererhöhungen für die Wohlhabenden. Schließlich sind Kredite das Letzte, was die Republikaner mittragen würden.
Unsicher erscheint obendrein, wie viele Menschen mit Obamas Maßnahmen in Arbeit gebracht werden können. Entscheidend ist aber, dass sich die angeschlagene Weltmacht 14 Monate vor der nächsten Präsidentschaftswahl trotz der tiefen gesellschaftlichen Spaltung als handlungsfähig erweist. Das wird den Amerikanern und den globalen Märkten etwas Zuversicht schenken.
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