Neue OZ: Kommentar zu Assad
Syrien
Osnabrück (ots)
Wolf im Schafspelz
Assads Versprechen sind nichts weiter als das Pfeifen im Wald. Das Niederknüppeln und Morden von Regimegegnern geht weiter. Syriens Präsident ist ein Wolf im Schafspelz. In seiner mehr als zehnjährigen Präsidentschaft hat sich nichts verändert. Unerklärlich bleibt, warum sich die Vereinten Nationen mit fadenscheinigen Erklärungen abspeisen lassen.
Schließlich genügte ein Blick zurück, um Assad als zwielichtige Persönlichkeit zu enttarnen, der nicht zu trauen ist. So gewährte der einstige Hoffnungsträger zu Beginn seiner Amtszeit Intellektuellen zunächst ungeahnte Freiheiten, um sie kurze Zeit später wieder einzukassieren - aus Angst vor Machtverlust. Sogar Internetcafés, neue Zeitungen und Satelliten-TV sind mit Assads Namen verbunden. Doch wie der Damaszener Frühling 2001 wurde auch späteres Streben nach Demokratie von ihm im Keim erstickt. Diese Strategie setzte sich fort: Nach den Reformverheißungen folgte der polizeistaatliche Knebel.
Assad fehlt der Mut und die Weitsicht eines Gorbatschow. Syriens Präsident ist ein Gefangener der eigenen Machtarchitektur. Für Veränderungen müsste er Militär und Geheimdienst rigoros stutzen. Beide sind jedoch seine einzigen Stützen. Mit diesem Mann ist kein Staat mehr zu machen. Assads Zeit ist abgelaufen. Dass die UN bislang nur mit blumigen Appellen statt mit rechtlich bindenden Resolutionen reagieren, ist armselig.
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