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Neue OZ: Kommentar zu Parteien
SPD

Osnabrück (ots) - Realistische Diagnose

Nach dem Machtverlust der SPD im Bund war es monatelang ruhig in der Partei - jetzt beginnt wieder das Flügelschlagen. Die Zeit für eine gründliche Selbstbeschäftigung ist günstig, denn in diesen Wochen stehen keine Wahlen an. Und die Debatte über den Kurs ist angesichts der Abstürze in den Umfragen bitter nötig.

Angeblich ist Sigmar Gabriel sogar froh über den neu aufgeflammten Richtungsstreit. Doch unabhängig davon, ob der SPD-Chef nun betont Gelassenheit zur Schau stellt oder tatsächlich die Diskussion begrüßt: Das Sechs-Seiten-Papier des Seeheimer Kreises verdient Beachtung. Die selbstkritische Diagnose seines pragmatischen Sprechers Garrelt Duin zeichnet sich in vielen Punkten durch Realismus aus.

So trifft Duins Einschätzung zu, dass Grüne und CDU die politische Diskussion bestimmen und die SPD keine schlüssige Antwort auf die Frage hat, wofür sie steht. Diese Analyse lediglich als eine Nestbeschmutzung abzutun hilft der Partei keinen Schritt weiter. Will die SPD eine Volkspartei bleiben, muss sie über ihr Markenzeichen nachdenken. Und ebenso darüber, wie sie erneut Mehrheiten finden kann.

Mit einem Abrücken von den Beschlüssen der Regierungszeit Gerhard Schröders und Franz Münteferings wird das nicht gelingen. Denn mit einem Linkskurs haben in Europa fast nirgendwo Sozialdemokraten die Macht erobert oder behauptet.

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