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Neue OZ: Kommentar zu NATO

Osnabrück (ots) - Nach dem verlorenen Jahrzehnt

Anspruch und Wirklichkeit: Wer erfassen will, wie weit sie bei der NATO auseinanderklaffen, muss sich nur die 1999 beschlossene Strategie anschauen. Fast nichts davon wurde Wirklichkeit. Statt des Durchstartens, der Streitkräftemodernisierung, des Aufbaus gemeinsamer Eingreifverbände folgten Entzweiung und Sinnkrise. Und nach dem 11. September 2001 der erste Bündnisfall, der aber kaum praktische Auswirkungen nach sich zog.

Ein verlorenes Jahrzehnt liegt also hinter der NATO. Das ist bitter, sieht doch gerade die deutsche Sicherheitsdoktrin praktisch keine militärische Option ohne Bündnispartner vor. Auch bleibt Deutschland durch die starke Außen-Fokussierung seiner Wirtschaft vom Funktionieren der NATO in höchstem Maße abhängig.

Daher hat es große Bedeutung, was sich die Allianz heute an neuen - wesentlich bescheideneren - Zielen steckt. Grundsätzlich misst sich die Qualität der neuen Strategie daran: Schafft sie ein Plus an gemeinsamer sicherheitspolitischer und unbedingt auch militärischer Handlungsmacht, ist sie hilfreich. Reduziert sie die NATO auf einen Debattierklub, bestenfalls auf eine multinationale Plattform zur Rüstungskontrolle, folgt im Ergebnis nur eines: ein Bündnis, das so niemand mehr braucht. Der zu beschließende Strategieentwurf lässt den Weg zur guten Variante offen. Aber es muss der Wille dazukommen, ihn zu gehen, wenn aus der NATO wieder etwas werden soll.

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