Neue Osnabrücker Zeitung

Neue OZ: Kommentar zu Frankreich
Minderheiten

Osnabrück (ots) - Populistische Fratze

Abschiebung von Hunderten, ja Tausenden Mitgliedern einer Volksgruppe, von Männern, Frauen und Kindern in eine ungewisse Zukunft. Razzien im Morgengrauen, die die Menschen in Angst und Schrecken versetzen. Das erinnert an schlimmste Kapitel der Geschichte. So rigoros und unsensibel, wie Frankreich gegen eingereiste Roma vorgeht, setzt sich die Regierung dem Vorwurf des Rassismus aus. An einer Integration scheint Präsident Nicolas Sarkozy nicht interessiert.

In Rumänien und Bulgarien haben die Roma ebenfalls keine Lebensperspektive und gelten schon lange als Bürger zweiter Klasse. Die abgeschobenen Familien werden dort weder sozial noch finanziell aufgefangen. Bildung, Arbeit, Krankenversicherung und eine Teilnahme am gesellschaftlichen Leben werden ihnen verwehrt. Kein Wunder also, wenn die Geächteten das Rückkehrgeld des Innenministeriums gleich wieder für ein Ticket Richtung Westen verwenden und sich dabei auf das EU-Recht der Bewegungsfreiheit berufen.

Sarkozy spielt perfiderweise wieder einmal die nationalistische Karte, um schlechten Umfragewerten zu entkommen. Auch angesichts der Gewalt in den hauptsächlich von Migranten bewohnten Vorstädten zeigte er schon die populistische Fratze. Die EU darf die Abschiebepraxis nicht tolerieren und muss auf einer Prüfung jedes einzelnen Falles bestehen.

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