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Neue OZ: Kommentar zu Finanzen
Kommunen

Osnabrück (ots) - Kleinste Einheit mit größten Problemen

Die oft zitierte soziale Kälte ist derzeit zum Greifen nahe, zum Beispiel in städtischen Schwimmbädern. Fühlbar kühler schwappt das nur sparsam beheizte Wasser. Fühlbar eisiger scheint plötzlich auch der Wind zu wehen angesichts des Brandbriefs vom Städtetag.

Dickstes Defizit seit Bestehen der Bundesrepublik, Kollaps, Handlungsunfähigkeit: Die größte Krise der letzten Jahrzehnte ist angekommen in der kleinsten Einheit des föderalen Systems. Und sie könnte hier am brutalsten wüten.

Dass das Gemeinwohl in beträchtlichem Maße von einem funktionierenden Gemeinwesen abhängt, könnte demnächst schmerzhaft spürbar werden. Kaltes Schwimmbadwasser ist nur ein Beispiel. Kultur, Freizeit, Bildung, Sport - ohne die berühmte öffentliche Hand wären diese Bereiche vielen Menschen schlicht nicht zugänglich. Hier massiv zu sparen hieße, den Bürgern viel Lebensqualität zu nehmen.

Anders als in der großen Politik, wo Sparmaßnahmen und Finanztransfers oft seltsam virtuell wirken, haben Kommunen die Konsequenzen einer Krise unmittelbar und wahrhaftig zu tragen. Gibt es kein Geld für das neue Theater, dann gibt es eben kein Theater. Und den Abenteuerspielplatz - brauchen wir den wirklich?

Bund und Länder tragen eine große Verantwortung für die Kommunen. Ihr Hang, die Partner finanziell zu übervorteilen, ist fatal kurzsichtig - und der kommunale Ruf nach einer Leistungsdeckelung ist übertrieben schüchtern. Auf die Kommunen werden ohnehin größere Pflichtausgaben zukommen. Ihnen noch mehr Last zu ersparen ist nun das Mindeste.

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