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Neue OZ: Kommentar zu Israel
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    Osnabrück (ots) - Aggressiv am toten Punkt

    Eine "aggressive Friedensinitiative" hatte US-Präsident Barack Obama versprochen. Und ist auch im zweiten Anlauf gescheitert. Israels Rechtsaußen-Regierung hat den wichtigsten Verbündeten mit skrupelloser Landnahmepolitik und Arroganz vor den Kopf gestoßen. Auf palästinensischer Seite löst sich derweil immer weiter auf, was dereinst das Grundgerüst eines Staates hätte bilden sollen. Gewachsen ist allein der Hass zwischen PLO und Hamas.

    Obendrein wird das wirtschaftliche Gefälle zwischen dem Westjordanland und dem abgeriegelten Gazastreifen stetig steiler. Deshalb werden die israelisch-palästinensischen Beziehungen in der aktuellen Konstellation von Mächten und Personen nicht mehr über den toten Punkt hinauskommen, an dem sie sich befinden. Dafür allein die direkt Betroffenen und die USA verantwortlich zu machen griffe zu kurz. Auch wenn Obamas "aggressive Initiative" bislang alles andere als druckvoll daherkommt.

    Niemand, auch nicht Russland, bindet die Hamas ein. Das ist falsch, denn ihre Herrschaft in Gaza ist ebenso Tatsache wie ihre Abhängigkeit vom Iran. Es mangelt zudem am Willen aller arabischen Staaten, etwas Konstruktives an die Stelle ihrer zwiespältigen Palästinenserpolitik und Feindseligkeit gegen Israel zu setzen. Und die EU? Die hat sich mangels Initiative und Idee inzwischen bis zur Unkenntlichkeit klein gemacht.

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