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Neue OZ: Kommentar zu USA
Präsident
Obama
Rede

    Osnabrück (ots) - Schuldenbremse einlegen

    Wandel hatte Barack Obama im Wahlkampf versprochen. Und Wandel haben die USA im ersten Amtsjahr des Präsidenten erlebt. Nur einen, der mit Obamas Idealismus nichts gemein hat. Die Wirtschaftskraft schrumpfte, die Arbeitslosenquote stieg auf zehn Prozent und die Staatsverschuldung auf die kaum vorstellbare Summe von 1,4 Billionen Dollar. Zugleich gönnen sich Topbanker der Wall Street astronomisch hohe Bonuszahlungen, als hätten sie mit der Weltwirtschaftskrise nichts zu tun.

    Für diese gesellschaftlichen Verwerfungen trägt Obama sicherlich nicht die Hauptverantwortung. Zwar ist es verständlich, dass die Wähler den einst umjubelten Superstar bei den jüngsten Urnengängen abgestraft haben. Gleichwohl: Ohne das massive staatliche Eingreifen in die Finanzmärkte zur Rettung des gesamtwirtschaftlichen Systems wären die sozialen Härten weit größer ausgefallen. Worum es geht, hat Obama richtig erkannt: Jobs, Jobs, Jobs. Nur: Wie sollen sie entstehen? Obama muss das Ziel eines dauerhaften Aufschwungs verfolgen, soll nicht gleich die nächste Krise drohen.

    Denn vieles deutet darauf hin, dass die starken Wachstumsschübe der vergangenen Jahre auf Pump erkauft worden sind. Washington muss daher die Schuldenbremse einlegen, das Handelsdefizit senken und die sträflich vernachlässigte Industrie und Exportwirtschaft stimulieren. Motto: Banken zügeln, Werkbank stärken.

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