Neue OZ: Kommentar zu EU
Kommission
Barroso
Osnabrück (ots)
Drahtseilsicherer Präsident
Gut, dass das vorbei ist. Sozialdemokraten, Linke, Grüne und EU-Hasser im Europäischen Parlament hatten die Bestätigung José Manuel Barrosos als EU-Kommissionspräsident allzu lange mit pseudodemokratischen Spiegelfechtereien aufgehalten. Und das, wo es -in klassisch sozialistischer Manier - nur einen Kandidaten gab, wenn auch einen von der Volkspartei. Herausgekommen ist Barroso aus diesem wenig würdigen Prozedere mit einer erfreulich stabilen Mehrheit, die auch den strengeren Anforderungen des Grundlagenvertrags von Lissabon standhält. Falls den die Iren am 2. Oktober durchwinken sollten.
Was wiederum direkt auf Barrosos Agenda verweist: Scheitert der Vertrag, wird die Kommission alle Hände voll zu tun haben, die auseinanderstrebenden Kräfte und den dann dramatischen Reformstau der EU zu bändigen. Wird das Abkommen neue Hausordnung, kommt es wiederum erheblich auf Barroso an, die Umsetzung getreu nach Sinn und Buchstaben zu sichern. Dass dem Portugiesen das eine wie das andere zuzutrauen ist, hat er bewiesen. Es mag ihm das Charisma seines Vorgängers Romano Prodi fehlen, seine Kompromissfähigkeit zuweilen an Verbiegbarkeit grenzen. Aber seinen Laden hat er im Griff. Und der Drahtseilakt zwischen dem Parlament und den in der EU weiterhin dominanten nationalen Regierungen hat ihn nie überfordert. Auch das rechtfertigt seine Wiederwahl.
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