09.08.2009 – 22:00

Neue OZ: Kommentar zur Hansa Stavanger

Durchsichtig

Franz Josef Jung ist auch als politischer Hütchenspieler nicht 
sonderlich geschickt. Der Versuch des glücklosen 
Verteidigungsministers, aus dem Geiseldrama um die "Hansa Stavanger" 
Kapital für den Wahlkampf zu schlagen, ist ebenso schäbig wie 
durchsichtig.

Jung will der SPD indirekt den Schwarzen Peter für die 
gescheiterte Befreiung des vor Somalia gekaperten Frachters 
zuschieben: Weil die Sozialdemokraten erweiterte Befugnisse für die 
Bundeswehr im Grundgesetz blockiert haben, durfte die Marine der 
"Hansa Stavanger" am Horn von Afrika nicht zur Hilfe eilen, will Jung
glauben machen.

Mit den Tatsachen hat das freilich nichts zu tun. Richtig ist, 
dass die Bundeswehr hätte eingreifen dürfen. Das Mandat des 
Bundestages für den Einsatz der Marine im Rahmen der internationalen 
Anti-Piraten-Mission lässt militärische Gewalt gegen Seeräuber 
ausdrücklich zu.
Die Bundeswehr kam für eine Befreiung der Geiseln schlicht nicht 
infrage, weil es ihr an Spezialisten und moderner Ausrüstung fehlt. 
Darum sollte sich der Verteidigungsminister kümmern, anstatt das 
ernste Problem der Piraterie zu missbrauchen, um den alten Wunsch der
Union nach mehr Kompetenzen für die Bundeswehr durchzusetzen.

Statt parteipolitischer Manöver ist eine klare Strategie gegen die
Piraterie gefragt. Die fehlt bisher - in Berlin wie in Brüssel.

+++

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