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Neue OZ: Kommentar zur Hansa Stavanger

    Osnabrück (ots) - Durchsichtig

    Franz Josef Jung ist auch als politischer Hütchenspieler nicht sonderlich geschickt. Der Versuch des glücklosen Verteidigungsministers, aus dem Geiseldrama um die "Hansa Stavanger" Kapital für den Wahlkampf zu schlagen, ist ebenso schäbig wie durchsichtig.

    Jung will der SPD indirekt den Schwarzen Peter für die gescheiterte Befreiung des vor Somalia gekaperten Frachters zuschieben: Weil die Sozialdemokraten erweiterte Befugnisse für die Bundeswehr im Grundgesetz blockiert haben, durfte die Marine der "Hansa Stavanger" am Horn von Afrika nicht zur Hilfe eilen, will Jung glauben machen.

    Mit den Tatsachen hat das freilich nichts zu tun. Richtig ist, dass die Bundeswehr hätte eingreifen dürfen. Das Mandat des Bundestages für den Einsatz der Marine im Rahmen der internationalen Anti-Piraten-Mission lässt militärische Gewalt gegen Seeräuber ausdrücklich zu. Die Bundeswehr kam für eine Befreiung der Geiseln schlicht nicht infrage, weil es ihr an Spezialisten und moderner Ausrüstung fehlt. Darum sollte sich der Verteidigungsminister kümmern, anstatt das ernste Problem der Piraterie zu missbrauchen, um den alten Wunsch der Union nach mehr Kompetenzen für die Bundeswehr durchzusetzen.

    Statt parteipolitischer Manöver ist eine klare Strategie gegen die Piraterie gefragt. Die fehlt bisher - in Berlin wie in Brüssel.

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