Neue OZ: Kommentar zu Iran
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Osnabrück (ots)
Handschlag des Altkanzlers ist härter
Die bisher gegen den Iran verhängten Sanktionen zeigen kaum Wirkung: Weder hat das iranische Ayatollah-Regime im Atomstreit mit den Vereinten Nationen eingelenkt, noch muss die deutsche Exportwirtschaft massive Einbußen bei den Geschäften mit Teheran beklagen. Nach einem Rückgang in 2007 auf 3,6 Milliarden Euro haben die deutschen Ausfuhren im vergangenen Jahr wieder ein Volumen von fast vier Milliarden Euro erreicht. Von einer harten Gangart des Westens gegenüber dem Iran zu sprechen wäre daher übertrieben.
Ob sich daran etwas substanziell ändern wird, ist äußerst fraglich. Die jüngsten Sanktionspläne Deutschlands, Frankreichs und Großbritanniens dürften die Hardliner in Teheran nicht sonderlich beeindrucken, da die Strafmaßnahmen fast sanfter sind als der vergleichsweise feste Händedruck des deutschen Altkanzlers Schröder mit dem Holocaust-Leugner Ahmadinedschad. Bislang zeigte sich das Regime gegenüber der Strategie Zuckerbrot und Peitsche völlig resistent. Viele verlockende Angebote wurden Teheran in den vergangenen Jahren unterbreitet - von Sicherheitsgarantien bis zu großzügigen Wirtschaftshilfen.
Das laute Nachdenken von US-Präsident Obama über direkte Gespräche mit dem Iran stellt den vorläufigen Höhepunkt einer Vielzahl diplomatischer Bemühungen dar, den Atomstreit friedlich beizulegen. Gegen eine zivile Nutzung der Nukleartechnologie hat niemand etwas - vielleicht mit Ausnahme der Anti-Atom-Bewegung. Hier geht es allein um den Bau von Atomwaffen. Und dies will die UNO verhindern. Der Wächterrat in Teheran sollte die Angebote zur Kooperation endlich annehmen. Die Abwahl Ahmadinedschads wäre dafür ein guter Anfang.
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