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Neue OZ: Kommentar zu Konjunktur
Bundestag
Guttenberg

    Osnabrück (ots) - Prinzip Hoffnung

    Das zweite Konjunkturpaket trägt nicht Karl-Theodor zu Guttenbergs Handschrift. Es war bereits geschnürt, als der Franke zum Wirtschaftsminister berufen wurde. Gleichwohl hat er es im Bundestag ordentlich präsentiert. Doch dies ist nicht entscheidend. Viel wichtiger ist, dass sich der Aktionsplan am Ende als ähnlich solide erweist wie die Rede des neuen Ressortchefs.

    Für Guttenberg gilt hier das Prinzip Hoffnung. Denn jetzt sind andere am Zug: Banker, Unternehmer, Verbraucher - kurzum alle, die wieder Schwung in die Konjunktur bringen könnten. Sie sollen im Idealfall wieder Vertrauen fassen, Geld in die Hand nehmen und damit Arbeitsplätze sichern. Das jetzt vom Bundestag beschlossene Konjunkturpaket bietet hierfür wichtige Anreize. Aber es ist naturgemäß offen, ob sie tatsächlich in gewünschtem Maße wahrgenommen werden.

    Falls ja, kann Guttenberg der Bundestagswahl gelassen entgegensehen. Falls nein, droht ihm ein Härtetest sondergleichen. Denn an der Höhe von Wachstum und Beschäftigung wird jeder Wirtschaftsminister politisch gemessen. Dies gilt erst recht, wenn er sich wie Guttenberg für sein Amt bislang eher durch Talent als schon durch Taten qualifiziert hat.

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