Neue OZ: Kommentar zu Nahost
Israel
Wahl
Livni
Osnabrück (ots)
Israel hat nicht den befürchteten radikalen Rechtsruck gewählt. Hardliner Netanjahu und sein rechter Likud-Block ziehen zwar gestärkt in die Knesset ein, doch die Kadima-Partei von Außenministerin Livni konnte sich behaupten. Wer am Ende die Regierung bilden wird, ist damit offen. Zähe und langwierige Verhandlungen drohen angesichts der vielen kleinen Gruppierungen, die es dank der Zwei-Prozent-Hürde ins Parlament geschafft haben.
Livni hat theoretisch die Chance, gemeinsam mit der Arbeitspartei von Verteidigungsminister Barak ein Bündnis zu schmieden. Doch dafür benötigt sie Partner, die sie bereits in den vergangenen Monaten nicht finden konnte. Sollte sich Netanjahu am Ende durchsetzen, besteht durchaus die Gefahr eines völligen Stillstandes bei den Friedensgesprächen.
Aus Falken können gleichwohl Tauben werden - wenn Israels Interessen und der eigene Machterhalt dies erzwingen. US-Präsident Obama müsste dafür massiv Druck auf Jerusalem ausüben. Sollte sich Israel unter einem Premier Netanjahu Kompromissen verweigern, darf der US-Präsident nicht kritiklos nicken. Eine Zweistaatenlösung wurde zu lange beschworen. Jetzt zählen nur noch Taten. Die muss Obama von Israel einfordern - bei Livni nicht so laut wie bei Netanjahu.
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