Neue OZ: Kommentar zu Parteien
FDP
Osnabrück (ots)
Ernüchterung
Dem Rausch folgt ein Kater, dem Machtrausch Ernüchterung. FDP-Chef Westerwelle kann ein Lied davon singen. Mit dem 16-Prozent-Ergebnis aus Hessen wollte er Montag noch das Konjunkturprogramm der Regierung rupfen. Jetzt zeigt sich, dass ihm die Kraft dazu fehlt. Die Große Koalition verliert zwar ihre knappe Mehrheit im Bundesrat. Die FDP hat aber trotz Beteiligung an der künftigen hessischen Regierung keine Blockadechance, wenn nicht auch andersfarbige Regierungsbündnisse etwa in Hamburg und Bremen mitspielen. Kanzlerin Merkel ist offenbar nicht bereit, als Vorleistung auf eine Koalition mit der FDP im Bund Schwarz-Grün in Hamburg auf Liberalen-Kurs zu bringen. Das muss kein Schaden sein, weil so das Konjunkturpaket nicht unnötig verzögert wird. Das schließt Korrekturen im parlamentarischen Verfahren nicht aus.
Vor allem die Abwrackprämie ist zumindest verbesserungsfähig. Der Milliarden-Aufwand steht in keinem vertretbaren Verhältnis zum erhofften Ertrag. Nachbesserungen sind geboten - mit Augenmaß. Westerwelle hat aber auch hier mehr versprochen, als er durchsetzen kann. Hohle Kraftmeiereien sind riskant. Der Zuspruch für die FDP könnte rasch wieder verspielt sein.
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