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Saarbrücker Zeitung: Lohnkostenzuschüsse für Langzeitarbeitslose werden nur wenig genutzt - Grüne werfen Nahles Schönfärberei vor

Berlin/Saarbrücken (ots) - Das im Mai 2015 gestartete Lohnkostenzuschuss-Programm zur Bekämpfung der Langzeitarbeitslosigkeit wird nach einem Bericht der "Saarbrücker Zeitung" (Dienstag-Ausgabe) nur wenig genutzt. Gerade einmal 13.225 Personen nehmen aktuell daran teil, schreibt das Blatt unter Berufung auf Angaben der Bundesagentur für Arbeit. Ausgelegt war das Programm für bis zu 33.000 Nutzer. Sie sollen durch Lohnkostenzuschüsse in den ersten Arbeitsmarkt integriert werden. Zwei Jahre nach Beginn des Programms sind damit nur 40 Prozent der Plätze besetzt.

Die Arbeitsmarktexpertin der Grünen, Brigitte Pothmer, warf Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) in diesem Zusammenhang vor, mit geschönten Zahlen zu hantieren. Wie aus einer Antwort des Ministeriums auf Anfrage der Grünen hervorgeht, beziffert Nahles den Erfüllungsstand nicht auf 40, sondern 79 Prozent. Dabei mache die Ministerin nicht ihre einst 33.000 angekündigten Plätze zum Maßstab, sondern nur die deutlich geringere Zahl der von den Jobcentern tatsächlich abgerufenen 22.717 Plätze, kritisierte Pothmer. Auch zähle Nahles alle Beschäftigungsverhältnisse mit, die abgebrochen worden seien.

Experten hatten das Nahles-Programm bereits in der Vergangenheit als zu aufwendig und wegen der schon bestehenden Lohnkostenzuschussmodelle als kaum nutzbringend kritisiert. "Sonderprogramme sind nicht mehr zeitgemäß, auch weil sie nicht nachhaltig wirken", meinte Pothmer. "Die Jobcenter und die Arbeitssuchenden brauchen flexible Instrumente für individuelle Strategien", so Pothmer. Dazu gehöre auch ein sozialer Arbeitsmarkt für diejenigen, die keine realistische Perspektive auf einen regulären Job hätten.

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