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Saarbrücker Zeitung: SPD will "Bonus für Arbeit" in geplantes Steuerkonzept aufnehmen - Papier wird Teil des Wahlprogramms - Steinbrück beteiligt

    Berlin / Saarbrücken (ots) - Teil des von SPD-Chef Kurt Beck für Ende Mai angekündigten Steuerkonzepts der Partei soll voraussichtlich auch ein "Bonus für Arbeit" werden. Das erfuhr die "Saarbrücker Zeitung" (Mittwochausgabe) aus Kreisen des SPD-Präsidiums. Nach diesem bereits im letzten Herbst auf dem Hamburger Parteitag beschlossenen Modell erhalten Geringverdiener ab 800 Euro Monatsverdienst (bei Paaren 1300 Euro) einen staatlichen Zuschuss von 25 Prozent, mit dem ihre Soziallasten aufgefangen werden sollen. Der Zuschuss wird bei steigendem Verdienst degressiv abgeschmolzen. Zweites Element des Reformkonzeptes sei eine Abmilderung der kalten Progression bei der Einkommenssteuer durch eine Abflachung der Progressionskurve oder eine Anpassung der Grenzsteuersätze an die Inflation, hieß es. Dieser Teil der Reform könne jedoch erst wirksam werden, wenn es dafür finanzielle Spielräume gebe. Drittens solle geprüft werden, wie Spitzeneinkommen zusätzlich zur Finanzierung insbesondere von Bildungsausgaben herangezogen werden könnten. Das SPD-Steuerkonzept wird von einer Arbeitsgruppe entworfen, der unter anderem Vertreter von Finanzminister Peer Steinbrück und der Finanzexperte der Fraktion, Joachim Poß, angehören. Das Papier solle nach der Vorstellung am 31. Mai auf dem Nürnberger SPD-"Zukunftskongress" in das Wahlprogramm der Partei einfließen, hieß es.

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