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WAZ: Grüne jetzt gegen Hartz-Gesetze: Rückkehr des Sozialen - Kommentar von Peter Szymaniak
Essen (ots)
Der Ausgang der Bundestagswahl 2005 bildete einen Gezeitenwechsel in der deutschen Politik: Das Soziale kehrt zurück. Alle Parteien beschäftigen sich intensiver denn je mit der Frage nach der sozialen Gerechtigkeit. Denn die Wahl zeigte: Es gibt in Deutschland keine Mehrheit für neoliberale Wirtschaftsreformen; deren Befürworter wurden abgestraft. Gerade in unsicheren Globalisierungs-Zeiten genießt das deutsche System der sozialen Absicherung hohe Akzeptanz bei den Bürgern. Deshalb will nun sogar die FDP für "sozial" gehalten werden. Ministerpräsident Jürgen Rüttgers (CDU) lässt keine Reform vom Stapel, ohne deren liberale Elemente mit sozialen Worten zu überdecken. So brechen nun die Grünen mit der als kalt empfundenen rot-grünen Agenda-2010-Philosophie, Arbeitslose, Rentner und Kranke hätten ihr Schicksal selbst in der Hand. Und die Sozialdemokraten? Sie sind von Neo-Sozialen, von der FDP bis zur Linkspartei, umzingelt. Die SPD wird sich an einer klaren Analyse der Schröder-Reformen nicht mehr vorbeimogeln können - ein schmerzhafter Prozess.
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