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WAZ: Beck will SPD-Spitze erneuern: Es fehlt die Strategie für die Zukunft - Leitartikel von Angela Gareis
Essen (ots)
Die trostlosen Umfragewerte für die SPD kreisen immer enger um ein Problem. Es heißt Kurt Beck. Nach einem Jahr im Vorsitz zeichnet ihn ein erstaunlich hoher Unbekanntheitsgrad aus. Zwei Drittel der Deutschen kennen ihn nicht, und inzwischen würden sogar mehr Anhänger der Sozialdemokraten Angela Merkel und nicht Kurt Beck ins Kanzleramt wählen wollen. Weil ein Personalproblem in Führungsverantwortung sich üblicherweise nicht selbst abschafft, sondern untergeordnete Probleme löst, überrascht es kaum, dass Beck Veränderungen in den Parteigremien vornehmen will. Es ist nur ungewöhnlich, dass er das ankündigt, ohne Namen zu nennen.
Weil Becks Stellvertreter bis auf Peer Steinbrück noch unbekannter sind als er selbst, muss er die Hoffnungsträger der Partei um sich scharen. Unter den Frauen hat er Hannelore Kraft und Andrea Nahles im Blick. Unter den Männern sind es vor allem Minister, weil Vizekanzler Franz Müntefering die SPD-Riege im Kabinett mit Peer Steinbrück, Frank-Walter Steinmeier, Sigmar Gabriel und sich selbst denkbar hochkarätig besetzt hat. Gabriel dürfte in der Partei nach vorn rücken, und auch der Parlamentarische Geschäftsführer Olaf Scholz hat eine aussichtsreiche Zukunft.
Die begrenzte Zahl der Hoffnungsträger kann Beck schwerlich erweitern, er muss sie mit Rücksicht auf die Balance der Flügel, den Frauenanteil und den Proporz der Länder nach Kräften als Stellvertreter oder im Präsidium zur Geltung bringen. Da alle genannten Personen ohnehin erfolgreich die verbliebenen Hoffnungen durch die Öffentlichkeit tragen, bleibt es fraglich, ob ihre Aufwertung innerhalb der Partei die Wahrnehmung von Wählern positiv beeinflussen kann. Möglicherweise will Beck zunächst auch vor allem die Wahrnehmung seiner eigenen Person innerhalb der Partei günstig beeinflussen, Handlungsfähigkeit demonstrieren, seine Machtposition verdeutlichen und ein Netzwerk um sich bilden.
Entscheidend aber wird sein, ob und wie schnell es Beck gelingt, die Kommunikation in der Führung so zu verbessern, dass sie ein wahlkampftaugliches Konzept nicht nur zustande bringen, sondern auch geschlossen vertreten kann. Etwas Mindestlohn hier, etwas Oettingerkritik da und etwas Friedenspolitik dort - das kann auch mit neuen Personen keine Strategie für die Zukunft sein.
Im Mittelpunkt der schlecht funktionierenden Kommunikation steht das Verhältnis zwischen Beck und Müntefering. Offiziell ist es gut. Besser für Beck wäre es, wenn es auch in Wahrheit gut wäre.
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