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WAZ: Städte müssen lebenswert bleiben - Kommentar Stephanie Weltmann zu Kommunalfinanzen

Essen (ots) - Zwei Milliarden Euro - dieses dicke Minus stand vor fünf Jahren in den Haushaltsbüchern der ärmsten NRW-Städte. Nüchtern betrachtet, war der Stärkungspakt bisher ein Erfolg: Laut Innenministerium ist das Haushaltsdefizit aller betroffenen Städte um 80 Prozent auf zuletzt rund 450 Millionen Euro gesunken. Ein bemerkenswerter Kraftakt. Und die Prognosen in den Rathäusern sind gut: Ja, wir schaffen den Haushaltsausgleich aus eigener Kraft bis 2020, heißt es vielerorts.

Bürger betrachten die vielen Einschnitte aber nicht nüchtern. Sie ärgern sich über lange Wartezeiten in den Behörden, weil das Rathauspersonal zusammengestrichen wurde. Sie sorgen sich um das Leben im Stadtteil, weil Schulen und Turnhallen aufgegeben werden. Sie beklagen steigende Kosten, weil Steuern und Gebühren erhöht werden.

Das zeigt, welche Gefahr das Sparprogramm des Landes birgt. Verlieren die Städte zu sehr an Wohn- und Lebensqualität, ziehen ihre Bürger weg. Werden die Abgaben zu hoch, verlagern Firmen ihre Standorte. Die Kommunen büßen Einnahmen ein, müssen den Gürtel noch enger schnallen. Es droht eine Abwärtsspirale. Bei aller Not zum Sparen: Das gilt es zu verhindern.

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