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WAZ: Stimmungskiller für die Wirtschaft - Kommentar von Tobias Blasius zum Naturschutzgesetz

Essen (ots) - An der Professionalität des NRW-Umweltministers Remmel zweifeln nicht einmal seine schärfsten Gegner. Der gewiefte Grüne hat viele seiner Herzensprojekte mit einigem Verhandlungsgeschick im rot-grünen Koalitionsvertrag von 2012 untergebracht und setzt sie seither ins Werk.

Auch wenn er auf Druck der zuweilen aufgeschreckten SPD manche Begradigungen in den Gesetzestexten hinnehmen musste, vermittelt Remmel immer wieder verlässlich den Eindruck, NRW lege sich beim Umwelt- und Artenschutz noch ein wenig mehr ins Zeug als der Rest der Bundesrepublik.

Das müsste man nicht kritisieren, liefert doch das angeschlagene Öko-System viele gute Gründe für besonderes Engagement. Ob damit im Industrieland NRW, das bei Arbeitslosenquote und Wachstum dem Bundesschnitt hinterherhinkt, die richtigen Prioritäten gesetzt werden, erscheint jedoch fraglich. Die jetzt so empörten Unternehmer und ihre Angestellten müssen schließlich erst einmal das Geld erwirtschaften, das in all die schönen Vorzeigeprojekte fließt.

Das Landesnaturschutzgesetz mag dem Buchstaben nach kein Investitionshemmnis sein, es erweist sich aber schon jetzt als Stimmungskiller für die Wirtschaft.

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