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WAZ: Zu wenig Hilfe für sehr arme Städte - Kommentar von Matthias Korfmann zu Flüchtlingskosten

Essen (ots) - Das Land NRW und unsere Städte haben ihre liebe Müh und Not, auf die zuletzt stark angestiegenen Flüchtlingszahlen angemessen zu reagieren. Sie hinken der Entwicklung immer ein paar Schritte hinterher. Da rechnet das Land bei seiner Kostenerstattung für die Kommunen mit Flüchtlingszahlen, die schon seit Monaten nicht mehr aktuell sind. Eine absehbar unzureichende Hilfe trifft hier im Revier auf Städte, deren Haushalte schon lange auf Kante genäht sind. Dortmund, Oberhausen, Mülheim, Essen sind arm, zum Sparen verurteilt.

Diese Städte müssen so mit Geld ausgestattet werden, dass sie die tatsächlichen Kosten der Flüchtlingsunterbringung tragen können. Denn wenn das nicht geschieht, sind sie gezwungen, sehr schnell an den wenigen Schrauben zu drehen, die sie noch haben: Grundsteuer erhöhen, Sportstätten schließen, auf Soziales und Kultur verzichten, Eintrittspreise erhöhen.

Eine gefährliche Entwicklung wäre das, denn die Flüchtlingskrise darf kein Anlass dafür sein, derart tief ins normale Stadtleben einzugreifen. Konflikte wären dann programmiert. Bund und Land dürfen die "Kirchenmäuse" an der Ruhr gerade jetzt nicht im Stich lassen.

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